Für eine offene, erfolgreiche und vernetzte Schweiz und für die Weiterführung der Bilateralen.

«progresuisse» ist eine Bewegung, die allen offen steht und den konstruktiven Kräften, die für stabile und dauerhafte Beziehungen zur EU stehen, eine Stimme gibt. «progresuisse» will in dieser kritischen Phase eine substanzielle und konstruktive Debatte über die Tragweite des Rahmenabkommens und die Zukunft der europäischen Partnerschaft anregen. Unsere Grundüberzeugung: Zur Wahrung der Interessen der Schweiz in Europa ist der bilaterale Weg der goldene Mittelweg, den es zu festigen und weiterzuentwickeln gilt. Denn kein Rahmenvertrag ist für die Schweiz keine Option.

Der Bundesrat beendet die Verhandlungen zum Rahmenabkommen. Wieso?

26.5.2021 – «progresuisse» nimmt den Entscheid des Bundesrates, die Verhandlungen mit der EU über das Rahmenabkommen nach sieben Jahren abzubrechen, konsterniert zu Kenntnis. Der Bundesrat kennt die negativen Folgen für den Standort Schweiz und nimmt dieses Risiko dementsprechend in Kauf. Er hat auch Kenntnis von einer weit grösseren Zustimmung zum Rahmenabkommen, als bis vor kurzer Zeit noch kolportiert wurde. Dementsprechend stellen sich zwei Fragen: Wieso hat er die Verhandlungen abgebrochen? Wie soll es jetzt weitergehen?

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Synopsis der gängigen Argumente gegen das InstA mit einer direkten Replik von progresuisse.

«Die aktive Passivität der Führung unseres Landes muss ein Ende haben» – Umfrageergebnisse müssen Weckruf sein für Bundesrat und Parteispitzen 

10.5.2021 – Zwei repräsentative Umfragen zum InstA innerhalb eines halben Jahres zeigen eine deutliche Fürsprache zum Rahmenabkommen, sowohl in der Wirtschaft wie in der Gesellschaft. In der gleichen Zeit macht uns der Bundesrat weis, dass der Vertrag wohl vor dem Volk keine Chancen hat. Die Parteien stützen ihn und die Wirtschaftsverbände warten zu. Das Geschrei der Gegner verpufft. Es zeigt sich ein eklatanter Graben zwischen der Führung unseres Landes und der Bevölkerung. Es ist jetzt an der Zeit, mit gutem Willen und konstruktiven Ansätzen den Vertrag weiter zu verhandeln. Hier will «progresuisse» massgeblich und konstruktiv mitwirken. 

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Wo ein politischer Wille, ist ein bilateraler Weg – Appell an den Bundesrat

19.4.2021 – Appell an den Bundesrat, das Rahmenabkommen mit politischer Umsicht fertig zu verhandeln und innenpolitische demokratische Entscheidungsprozesse zu respektieren: Für eine prosperierende Zukunft der Schweiz und im Interesse der jüngeren Generationen.

Lesen Sie den Appell an den Bundesrat hier

«Die EU ist nicht perfekt, aber unser bester Partner. Den Marktzugang mit einem Rahmenvertrag abzusichern, ist vor allem für die Schweiz von Vorteil. Wir brauchen ein Rahmenabkommen um den Marktzugang abzusichern und den bilateralen Weg zu festigen und weiterzuentwickeln.»

Doris Leuthard, Unternehmerin und alt Bundesrätin

Die grössten Gewinner des EU-Binnenmarktes sind kleine Länder (wie die Schweiz), die viel Handel treiben und besonders international ausgerichtet sind.

Dominic Ponattu, Bertelsmann Stiftung

Für eine mit der EU vernetzte und zukunftsgerichtete Schweiz

  • «progresuisse» gibt den konstruktiven Kräften, die für stabile und dauerhafte Beziehungen zur EU stehen, eine Stimme. Die Verteidigung und Stärkung des Erfolgsmodells Schweiz, basierend auf Freiheit, Rechtssicherheit, einer offenen Gesellschaft, Leistung sowie Eigenverantwortung eint uns.
  • «progresuisse» will in dieser kritischen Phase eine substanzielle und konstruktive Debatte über die Tragweite des Rahmenabkommens und die Zukunft der europäischen Partnerschaft anregen und sich daran konstruktiv und progressiv beteiligen.
  • «progresuisse» setzt sich für die internationale Vernetzung und insbesondere die europäische Zusammenarbeit in Forschung und Lehre ein, da dies wesentliche Erfolgsfaktoren für den Wissensplatz Schweiz sind.
  • «progresuisse» will eine progressive und mit der EU vernetze Schweiz, in der insbesondere unsere junge Generation ihre erfolgreiche Zukunft gestalten kann.
  • Die gegenwärtigen Unsicherheiten in den Beziehungen zur EU schaden langfristig Forschung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.
  • Kein Rahmenvertrag ist für die Schweiz keine Option – deshalb verlangt «progresuisse», dass der Bundesrat das Heft wieder in die Hand nimmt und Klärungen zur Tragweite des Rahmenabkommens vorlegt.

Offener Brief an den Gesamtbundesrat

Reatch – die unabhängige Ideenschmiede für kritische Wissenschaftler*innen und Wissenschaftsbegeisterte in der Schweiz – schreibt einen offenen Brief an den Gesamt-Bundesrat. Reatch fordert den Bundesrat auf, sich für die Zukunftschancen unserer Schüler*innen, Lernenden und Studierenden einzusetzen und die internationale Zusammenarbeit im Bildungs- und Wissenschaftsbereich zu fördern.

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Souverän ist nicht, wer sich nicht bindet, sondern wer seine bestehenden Abhängigkeiten erkennt und durch vertraglich geregelte Zusammenarbeit lenkt.

Jean-Daniel Gerber, Präsident Plattform – Schweiz – Europa (P-S-E)

Zahlen und Fakten rund um die bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU

Märkte sind wie Fallschirme:
sie funktionieren nur, wenn sie offen sind.

Helmut Schmidt, ehem. Bundeskanzler